Die Initative der Kommission hinsichtlich geringfügiger Änderungen der EU-Vorschriften über die Energieverbrauchskennzeichnung elektronischer Displays wurde am 15. November 2024 aufgegeben.

Mit dieser Initiative sollten ursprünglich die EU-Vorschriften über die Energieverbrauchskennzeichnung elektronischer Displays geändert (Delegierte Verordnung (EU) 2019/2013 der Kommission) werden.

Insbesondere sollten einige geringfügige technische oder redaktionelle Probleme und Ungereimtheiten in den Artikeln 1 und 2 sowie in den Anhängen II, III, V, VI und IX behoben werden.

Die Sachverständigengruppe für Ökodesign für nachhaltige Produkte und Energieverbrauchskennzeichnung („Ökodesign-Forum“) wird eingesetzt. Die Gruppe hat folgende Aufgaben:

• Wahrnehmung der in Artikel 19 der Verordnung (EU) 2024/1781 genannten Aufgaben,
• Unterstützung der Kommission bei ihren Tätigkeiten im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/1369,
• Unterstützung der Kommission bei der Ausarbeitung der Durchführungsrechtsakten
• Einrichtung eines Austauschs über Erfahrungen und bewährte Verfahren im Bereich der nachhaltigen Produkte

Die zuständigen Dienststellen der Kommission können die Gruppe zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Gestaltung und Umsetzung von politischen Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Produkte und der Energieverbrauchskennzeichnung konsultieren.

Die Mitglieder sind Einzelpersonen, die zur Vertretung eines gemeinsamen Interesses ernannt werden, Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten oder andere öffentliche Einrichtungen. Die Gruppe setzt sich aus bis zu 250 Mitgliedern zusammen. Den Vorsitz in der Gruppe führt ein Vertreter der zuständigen Dienststellen der Kommission.

Folgende Delegierte Verordnungen zur Düngeprodukteverordnung (EU) 2019/1009 wurden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht:

• Delegierte Verordnung vom 23.7.2024 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 11
• Delegierte Verordnung vom 23.7.2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Enterococcaceae und der Vermutung der Konformität ohne deren Überprüfung bei EU-Düngeprodukten
• Delegierte Verordnung vom 23.7.2024 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Polymere in Komponentenmaterialkategorie 1