Die neuen Leitlinien für RAPEX – Teil 2
RAPEX ist für Maßnahmen vorgesehen, die das Inverkehrbringen und die Verwendung von Produkten, die ein ernstes Gesundheits- und Sicherheitsrisiko für die Verbraucher sowie für die Sicherheit im Allgemeinen oder für die Umwelt darstellen, beschränken oder besonderen Bedingungen unterwerfen.
Die Bausteine des RAPEX-Systems
RAPEX (www.ec.europa.eu/rapex) besteht aus mehreren komplementären Bausteinen, die für das effektive und effiziente Funktionieren des Systems von zentraler Bedeutung sind. Die wichtigsten Bausteine sind:
- der rechtliche Rahmen, der regelt, wie das System funktioniert (d. h. die Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG (RaPS) und die Leitlinien),
- die Online-Anwendung („RAPEX-Anwendung“), die den Mitgliedstaaten und der Kommission einen raschen Informationsaustausch über eine internetbasierte Plattform ermöglicht,
- das Netz der nationalen zentralen RAPEX-Kontaktstellen,
- die nationalen RAPEX-Netze in den Mitgliedstaaten (RAPEX- Kontaktstelle zusammen mit den zuständigen Behörden)
- das RAPEX-Team in der für die RaPS zuständigen Kommissionsdienststelle, dass das RAPEX-System als Ganzes pflegt und betreut,
- die RAPEX-Website mit den wöchentlichen Aktualisierungen und Meldungen,
- RAPEX-Veröffentlichungen (RAPEX-Statistiken, RAPEX-Jahresberichte etc.) und
- die Schnittstelle zwischen RAPEX und dem Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung (Information and Communication System on Market Surveillance, ICSMS, https://webgate.ec.europa.eu/icsms/public/consumer.jsp?locale=de).