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Durch eine Delegierte Verordnung vom 05. September hat die EU-Kommission Anhang I der EU-Dual-Use-Verordnung (EU) Nr. 2021/821 aktualisiert. Geplant ist, dass die Delegierte Verordnung ab November 2024 in Kraft tritt.
Anhang VI Teil 3 Tabelle 3 der CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wird entsprechend dem Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2024/2564 vom 19. Juni 2024 geändert.
Diese Verordnung tritt am 20. Oktober 2024 in Kraft.
In der Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung) ist die Einrichtung eines wissenschaftlichen Gremiums unabhängiger Sachverständiger vorgesehen. Es soll das Büro für künstliche Intelligenz und die nationalen Marktüberwachungsbehörden bei der Durchführung und Durchsetzung der KI-Verordnung beraten und unterstützen.
Die Kommission hat nun damit begonnen, dieses wissenschaftliche Gremiums zu besetzen und die Arbeitsweise festzulegen.
Die Annahme der Durchführungsverordnung durch die Kommission ist für das 3. Quartal 2024 geplant.
EDAG Engineering GmbH
München
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