Allgemeine Produktsicherheit

CE-Richtlinien

Allgemeine Produktsicherheit gemäß der Richtlinie 2001/95/EG

Die nachfolgenden Schriften wurden von uns gesammelt, um Ihnen Arbeitshilfen für die Umsetzung der CE-Kennzeichung in Ihrem Betrieb zur Verfügung stellen zu können.
Die Urheber- und Nutzungsrechte für die nachfolgenden Schriften liegen ausschließlich bei den jeweiligen Autoren und Verlagen.
Hinsichtlich Vervielfältigung und Nutzung der Schriften gelten die Bestimmungen des jeweiligen Autors oder Verlages.
Weder die ITK GmbH noch ce-richtlinien.eu sind verantwortlich für den Inhalt und die Richtigkeit der Schriften.

Europäische Richtlinien und Kommentierungen

pdf Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Verbraucherprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie
87/357/EWG des Rates und der Richtlinie 2001/95/EG

pdf Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Marktüberwachung von Produkten und zur Änderung der Richtlinien
89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 1999/5/EG, 2000/9/EG, 2000/14/EG, 2001/95/EG, 2004/108/EG, 2006/42/EG, 2006/95/EG, 2007/23/EG, 2008/57/EG, 2009/48/EG, 2009/105/EG, 2009/142/EG, 2011/65/EU, der Verordnung (EU) Nr. 305/2011, der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 und der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

pdf Richtlinie 2001/95/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit

pdf Entschliessung des Rates vom 17. Dezember 1998 über Gebrauchsanleitungen für technische Konsumgüter

Europäische Beschlüsse und Entscheidungen

pdf Beschluss (EU) 2015/547 der Kommission vom 1. April 2015 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit genügen müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 7. März 2013
über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Sitze und Stühle für Kinder gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 29. November 2011
über die Sicherheitsanforderungen an Fahrräder, Kinderfahrräder und Gepäckträger für Fahrräder, die in europäischen Normen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates enthalten sein müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Turngeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

pdf Beschluss der Kommission vom 2. Juli 2010 zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Europäische Normen über bestimmte Produkte für die Bettruhe von Kindern zu erfüllen sind

pdf Beschluss der Kommission vom 7. Januar 2010 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für von Verbrauchern anzubringende kindergesicherte Feststeller für Fenster und Balkontüren gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen.

pdf Beschluss der Kommission vom 6. Januar 2010 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Baderinge, Badehilfen, Badewannen und Badewannenständer für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen.

pdf Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 2009 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch „RAPEX“ gemäß Artikel 12 und des Meldeverfahrens gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit.

pdf Beschluss der Kommission vom 23. Juni 2009 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für tragbare Abspielgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG genügen müssen

pdf Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2004 zur Festlegung von Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durch Hersteller und Händler nach Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

pdf Berichtigung der Entscheidung 2004/418/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch (RAPEX) und für Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG

Deutsche Gesetze und Kommentierungen

pdf Das ab dem 01. Dezember 2011 geltende neue Produktsicherheitsgesetz – ProdSG über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt mit angehängter Begründung des Gesetzgebers

pdf Act on making products available on the market
Product Safety Act adopted on 8 November 2011
Offizielle Englische Fassung des ab dem 01. Dezember 2011 geltenden neue Produktsicherheitsgesetzes – Product Safety Act

pdf 1. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt

pdf 2. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

pdf 6. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt

pdf 7. Verordnung zum ProdSG
Gasverbrauchseinrichtungsverordnung

pdf 8. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt

pdf 9. Verordnung zum ProdSG
Maschinenverordnung

pdf 10. Verordnung zum ProdSG
Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder

pdf 11. Verordnung zum ProdSG
Explosionsschutzverordnung

pdf 12. Verordnung zum ProdSG
Aufzugsverordnung

pdf 13. Verordnung zum ProdSG
Aerosolpackungsverordnung

pdf 14. Verordnung zum ProdSG
Druckgeräteverordnung

pdf Verordnung über die Bereitstellung kindergesicherter Feuerzeuge auf dem Markt
Feuerzeugverordnung

Harmonisierte Normen

pdf Aktuelles Verzeichnis der harmonisierten Normen

Sonstige Kommentierungen

pdf LASI-Veröffentlichung – LV 46
Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz, LV 46, 3. überarbeitete Auflage

pdf Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit; GPSG – Herstellen und Inverkehrbringen von Produkten – Hinweise für Hersteller, Importeure und Händler

Weiterführende Links

Prof. Dr. Thomas Klindt; Fachanwalt für Verwaltungsrecht; Schwerpunkt Europäisches Produktsicherheitsrecht

ICSMS; The internet-supported information and communication system for the pan-European market surveillance of technical products

RAPEX is the EU rapid alert system for all dangerous consumer products, with the exception of food, pharmaceutical and medical devices