Aktuelle Meldungen

Aktuelle Meldungen

Hier finden Sie die aktuelle Meldungen aus dem CE-Newsletter.

CE-Newsletter, Ausgabe 08 2017

Vermehrte Produkttests bei Importen in die Türkei

Das türkische Wirtschaftsministerium – zuständig für die Regelung des Einfuhrverfahrens im Zusammenhang mit den anzuwendenden Kontrollmaßnahmen bei der Einfuhr von CE-kennzeichnungspflichtigen Waren – hat am 11.07.2017 ein verbindliches Rundschreiben an alle türkischen Zollagenturen herausgegeben. Darin unterrichtet das Wirtschaftsministerium die Zollagenturen, dass diejenigen Waren, die unter die Einfuhrverordnung

  • 2017/8 (Funkanlagen),
  • 2017/9 (div. CE-kennzeichnungspflichtige Waren),
  • 2017/10 (Spielzeuge),
  • 2017/11 (Schutzausrüstung) bzw.
  • 2017/14 (Bauprodukte)

 

fallen und im Rahmen einer risikobasierten Auswahl mittels des elektronischen Kontrollsystems TAREKS, bei der Einfuhr einer physischen Kontrolle unterzogen werden, künftig, neben den Möglichkeiten der Warenbeschau und Dokumentenkontrolle durch das Turkish Standards Institution, auch einem kostenpflichtigen Produkttest zugeführt werden können. Die Kosten und Gebühren für den konkreten Produkttest bei der Einfuhr seien unmittelbar durch den Wirtschaftsbeteiligten an das entsprechende Testinstitut/Labor zu entrichten.

Quelle: (externe Links, Dipl.-Finanzwirt (FH/ZOLL) Abdulkerim Kuzucu, www.kuzucu.de)

https://www.kuzucu-zollberatung.de/app/download/11089306495/Ekonomi+Bakanl%C4%B1%C4%9F%C4%B1+%C3%9Cr%C3%BCn+G%C3%BCvenli%C4%9Fi+ve+Denetimi+Genel+M%C3%BCd%C3%BCrl%C3%BC%C4%9F%C3%BCn%C3%BC.pdf?t=1502108936 (Rundschreiben des türkischen Wirtschaftsministeriums [in Türkisch])

https://www.kuzucu-zollberatung.de/de/zollportal/quellen/ (Übersicht der türkischen Einfuhrverordnungen (Produktsicherheitsvorschriften) im Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung)

 


CE-Newsletter, Ausgabe 07 2017

Änderungen bei der RoHS-Richtlinie

Die Ausnahmen in Anhang III der RoHS-Richtlinie 2011/65/EU wurde durch drei Delegierte Richtlinien geändert:

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1009 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Blei in Filterglas und Glas für Reflexionsstandards

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1010 der Kommission vom 13. März 2017 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagerschalen und -buchsen für bestimmte Kältemittel enthaltende Kompressoren

Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1011 der Kommission vom 15. März 2017 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Weißglas für optische Anwendungen

Alle drei Richtlinien müssen ab dem 6. Juli 2018 angewendet werden.


Einstufung von medizinischen Implantatschrauben beim Zoll

Der Gerichtshof hatte in einem Verfahren darüber zu entscheiden, wie medizinische Implantatschrauben im Rahmen des Gemeinsamen Zolltarifs zu behandeln sind (Rechtssache C-51/16).

Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Position 9021 der „Kombinierten Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs“ so ausgelegt werden muss, dass medizinische Implantatschrauben wie die von der Position 9021 erfasst werden, da diese Schrauben Merkmale aufweisen, die sie von gewöhnlichen Schrauben durch ihre sorgfältige Fertigung und ihre große Präzision sowie durch ihre Herstellungsart und ihre spezifische Funktion unterscheiden. Hinzu kommt, dass medizinische Implantatschrauben nicht mit gewöhnlichen Werkzeugen, sondern nur mit medizinischen Spezialwerkzeugen in den Körper implantiert werden können. Damit unterscheiden sich medizinische Implantatschrauben von gewöhnlichen Schrauben.